AGB

"Kleingedrucktes":

Auch ich komme leider nicht ohne aus.
Dieses soll aber vor allem Sie für die Gefahren Ihrer Daten im Internet sensibilisieren:

Wichtige Daten sind im Internet nicht sicher! Sie können sowohl von unbefugten Dritten eingesehen werden als auch verloren gehen!
- Laden Sie wichtige Emails auf ihren PC herunter und löschen Sie diese auf dem Server!
- Sichern Sie nach jeder Änderung ihres Internetauftritts alle Daten lokal auf Ihrem eigenen Rechner!



1. Geltungsbereich

1.1

Analogbrothers (im folgenden Provider genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich habe diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3

Der Provider kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Der Kunden hat für den Fall der Vertragsübernahme das Recht fristlos zu kündigen.

1.4

Der Provider kann diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt.


2. Leistungspflichten

2.1

Der Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Provider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Der Provider kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes dies erfordern.

2.2

Soweit der Provider kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Der Provider ist befugt, solche bisher zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb einer Frist von 24 Stunden einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In diesem Fall informiert der Provider den Kunden unverzüglich.


3. Domainregistrierung

3.1

Bei der Registrierung und Pflege von Domains wird der Provider im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Der Provider hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Der Provider übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

3.2

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

3.3

Der Kunde ist verpflichtet, dem Provider einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen.

3.4

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Provider hiermit frei.


4. Vertrag

4.1

Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch den Provider oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

4.2

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Sowohl der Provider wie auch der Kunde haben jederzeit das Recht den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Im Falle einer Kündigung durch den Kunden werden bereits bezahlte Rechnungen nicht zurückerstattet.

4.3

Der Provider ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Mit der Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

4.4

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für den Provider insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 7.1, 7.2, 8.1, 8.5 bzw. 8.7 geregelten Pflichten verstößt,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 8.6 geregelten Anforderungen genügen oder
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

4.5

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

4.6

Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains. Alle erfolgreichen Domainregistrierungen werden vom Provider automatisch aufrecht erhalten, sofern nicht der Vertrag insgesamt oder einzelne Domains durch den Kunden gekündigt werden. Für Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung keine Erstattung.


5. Preise und Zahlung

5.1

Der Provider bestimmt die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach eigenem Ermessen.

5.2

Eine Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen widerspricht.

5.3

Im Verzugsfall berechnet der Provider Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Leistung sofort einzustellen.


6. Haftung

6.1

Für Schäden haftet der Provider nur dann, wenn der Provider oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz vom Provider oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung des Providers auf den Schaden beschränkt, der für den Provider bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

6.2

Die Haftung des Providers wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6.3

Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an den Provider gezahlt hat.

6.4

Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.


7. Inhalte von Internet-Seiten

7.1

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt den Provider von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

7.2

Der Kunde darf mit seinen Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte anzubieten.

7.3

Der Provider ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 7.2 oder 8.6 unzulässig sind, ist der Provider berechtigt, den Tarif zu sperren. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.


8. Pflichten des Kunden

8.1

Der Kunde sichert zu, dass die dem Provider von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Provider jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere den Namen und die postalische Anschrift des Kunden

8.2

Der Kunde hat seine E-Mail Postfächer in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen und diese gleichzeitig vom Server zu löschen. Der Provider behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

8.3

Der Kunde muss nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchführen, wobei Daten, die auf den Servern vom Provider abgelegt sind, nicht auf diesem sicherungsgespeichert werden dürfen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des Providers übertragen.

8.4

Der Kunde verpflichtet sich, vom Provider zum Zwecke des Zugangs zu dessen Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen vom Provider nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Schadensersatz.

8.5

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden. Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist der Provider berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

8.6

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung oder eine Gefährdung des Servers (z.B. durch Skripte, die hohe Rechenleistung/Arbeitsspeicher erfordern – oder durch unsichere Skripte, die das versenden von Spam ermöglichen), vermieden wird. Der Provider ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden und durch Dritte auszuschließen. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

8.7

Der Kunde verpflichtet sich, auf den beim Provider abgelegten Präsenzen keine Chats, Anonymisierungsdienste, Streaming-Dienste, Download-Services und P2P-Tauschbörsen zu betreiben.


9. Datenschutz

9.1

Der Provider erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsabwicklung und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

9.2

Der Provider weist den Kunden darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider alle auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf dem Server des Providers gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.


10. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Neu-Ulm. Der Provider ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die vom Provider auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).